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Apartheid: vom südafrikanischen Regime zum internationalen Verbrechen, zwei unterschiedliche Definitionen

Aktualisiert am 12. September 2026

„Apartheid" bezeichnet zunächst ein konkretes historisches Regime — Südafrika von 1948 bis 1994. Seit 1973 ist es aber auch ein technischer Begriff des Völkerrechts mit einer eigenen rechtlichen Definition, die grundsätzlich auf jede Situation anwendbar ist, die ihre Elemente erfüllt, nicht nur auf jenen historischen Fall. Beides muss getrennt gehalten werden: Dieser Eintrag erklärt Zweiteres.

Der historische Ursprung

Der afrikaanse Begriff „Apartheid" („Trennung") bezeichnet das ab 1948 gesetzlich institutionalisierte System der Rassentrennung in Südafrika, das die Bevölkerung nach Rasse einteilte und Wohnort, Arbeit, Bildung und politische Rechte gesetzlich regelte. Südafrika blieb während der gesamten Dauer des Regimes UN-Mitglied; die internationale Gemeinschaft reagierte, indem sie das Verhalten der Regierung für illegitim erklärte, das Land von Sonderorganisationen suspendierte und ein verbindliches Waffenembargo verhängte (Resolution 418 des Sicherheitsrats, 1977), bis das System 1990–1994 zusammenbrach.

Die Kodifizierung als eigenständiges Verbrechen

Das 1973 von der UN-Generalversammlung verabschiedete Internationale Übereinkommen zur Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid definiert in Artikel II Apartheid als „ähnliche Politiken und Praktiken der Rassentrennung und Diskriminierung, wie sie im südlichen Afrika praktiziert werden" — eine ausdrückliche Erweiterung über den rein südafrikanischen Fall hinaus, anwendbar auf jedes System institutionalisierter Herrschaft einer Rassengruppe über eine andere, gestützt durch unmenschliche Handlungen zu dessen Aufrechterhaltung. Das Römische Statut von 1998 übernimmt Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Artikel 7 Absatz 1(j) und 2(h). Beide Verträge zusammen sind von über 160 Staaten ratifiziert.

Ein aktueller Fall: das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs

In seinem Gutachten vom 19. Juli 2024 zu den besetzten palästinensischen Gebieten kam der Internationale Gerichtshof zu dem Schluss, dass israelische Gesetzgebung und Maßnahmen, die Siedler- und palästinensische Gemeinschaften im Westjordanland und in Ost-Jerusalem trennen, gegen Artikel 3 der UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (CERD) verstoßen, der „Rassentrennung und Apartheid" verbietet. Eine klare technische Unterscheidung muss gewahrt bleiben: Der Gerichtshof hat sich nicht zum Verbrechen der Apartheid als solchem im Sinne der Konvention von 1973 oder des Römischen Statuts geäußert — Verträgen, denen Israel im Übrigen nie beigetreten ist —, sondern zu einer Verletzung der CERD, die Israel hingegen ratifiziert hat. Es handelt sich um unterschiedliche rechtliche Maßstäbe, auch wenn der Text von Artikel 3 der CERD ausdrücklich das Wort „Apartheid" verwendet.

Eine noch nicht kodifizierte Kategorie: Geschlechterapartheid

Diese Website hat den Ausdruck „Geschlechterapartheid" bereits im Zusammenhang mit Afghanistan verwendet, wo die UN-Sonderberichterstatterin die kumulative Wirkung der von den Taliban verhängten Einschränkungen für Frauen so bezeichnet hat. Das ist eine andere Verwendung als in diesem Eintrag: Es handelt sich um eine von Diplomaten und Juristen vorgeschlagene Kategorie, die in keinem Vertrag als eigenständiges Verbrechen kodifiziert ist — der Internationale Strafgerichtshof musste nicht zufällig auf die nächstliegende verfügbare Tatbestandsform zurückgreifen, die geschlechtsspezifische Verfolgung (Art. 7 Abs. 1(h) des Römischen Statuts), gerade weil „Geschlechterapartheid" noch kein eigenständiges Delikt ist.

Quellen: Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid, 1973 — UN · Römisches Statut, Art. 7 — IStGH · Internationaler Gerichtshof, Gutachten vom 19. Juli 2024

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