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Der UN-Sicherheitsrat: was er ist, wie er funktioniert, und warum ein einziges „Nein“ alles blockieren kann

Aktualisiert am 22. Juli 2026

Der Sicherheitsrat taucht auf dieser Seite oft als der Ort auf, an dem eine völkerrechtliche Initiative ins Stocken gerät. Es lohnt sich zu verstehen, warum: Seine Abstimmungsstruktur ermöglicht es, dass ein einziger Einwand eine von allen anderen Mitgliedern getragene Entscheidung blockiert.

Nicht sicher, was der IStGH ist oder wie er funktioniert? Ein Leitfaden erklärt Zuständigkeit, Mitgliedschaft und strukturelle Grenzen.

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Was er ist

Der Sicherheitsrat ist das UN-Organ, das für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zuständig ist, eingerichtet durch die UN-Charta von 1945. Er hat 15 Mitglieder: 5 ständige — USA, Russland, China, Vereinigtes Königreich, Frankreich — und 10 nichtständige, von der Generalversammlung für zweijährige Amtszeiten gewählt.

Wie er funktioniert

Entscheidungen zu inhaltlichen Fragen erfordern mindestens 9 von 15 Ja-Stimmen — jedoch mit einer alles überlagernden Bedingung: Keines der fünf ständigen Mitglieder darf dagegen stimmen (Art. 27 Abs. 3 der UN-Charta). Eine einzige Gegenstimme eines der fünf blockiert die Resolution, unabhängig davon, wie viele andere Staaten sie unterstützen. Das ist das Vetorecht. Bei rein verfahrenstechnischen Fragen gilt es nicht.

Warum es existiert

Das Veto ist kein Konstruktionsfehler: Es war 1945 der vereinbarte Preis, um die fünf Siegermächte des Krieges im UN-System zu halten — nachdem der Völkerbund gerade am Fehlen einer solchen Absicherung und dem schrittweisen Rückzug der Großmächte gescheitert war. Ohne diese Garantie hätten die USA und die UdSSR wohl nie beigetreten.

Die Grenze in der Praxis

Im November 2024 legte Russland sein Veto gegen eine Resolution ein, die einen sofortigen Waffenstillstand im Sudan forderte — die einzige Gegenstimme von 15. Die USA legten zwischen 2023 und 2025 ihr Veto gegen mindestens sechs Resolutionen ein, die einen Waffenstillstand in Gaza forderten, oft bei 13 oder 14 Ja-Stimmen von 15. In beiden Fällen stoppte eine einzige Stimme eine überwältigende Mehrheit — nicht aufgrund eines Formfehlers, sondern weil das System genau dafür geschaffen wurde.

Warum das für diese Seite wichtig ist

Immer wenn ein Artikel hier eine Überweisung des Sicherheitsrats an den Internationalen Strafgerichtshof erwähnt, oder das Ausbleiben von Konsequenzen für ein unvollstrecktes Urteil des Internationalen Gerichtshofs, ist der Punkt derselbe: Ein ständiges Mitglied, das sich selbst oder einen Verbündeten schützt, kann die Maßnahme allein blockieren, unabhängig davon, was die anderen 14 denken.

Quellen: UN-Charta · Security Council Report · UN Press · Al Jazeera

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