Frieden und Aufrüstung
Wie Europa auf Bedrohungen reagiert: wie schnell es aufrüstet, wie langsam es verhandelt und wer bezahlt. Den Anfang machen die am 2. November aus der Ferne manipulierten Supermarkt-Tiefkühler, um Fakten von Verdacht zu trennen. Dann zwei Analysen: die Rechnung der Aufrüstung, also welche Regeln für Waffen geändert wurden und nicht für öffentliche Leistungen, und die Grenzen der Selbstverteidigung, mit den ukrainischen Angriffen in Russland Fall für Fall geprüft. Den Abschluss bildet ein namentlich gezeichneter Meinungsbeitrag über die Asymmetrie zwischen Verteidigung und Diplomatie.
Am 2. November wurden die Kühlsysteme Hunderter Supermärkte in mindestens elf europäischen Ländern aus der Ferne manipuliert. Zwei prorussische Gruppen bekannten sich, ohne überprüfte Beweise. Was feststeht, was nicht und was das Recht sagt, wenn ein Angriff von einer Tastatur kommt.
Europa hat beschlossen, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 5 % des BIP zu erhöhen. Für Waffen lassen sich Haushaltsregeln aussetzen und Verfahren verkürzen; für Gesundheit, Schule und Diplomatie nicht. Was die Zahlen sagen, wer schon gezahlt hat und was noch zu entscheiden ist.
Die Ukraine greift Luftwaffenstützpunkte, Raffinerien, Tanker und Generäle auf russischem Gebiet an. Ist es rechtmäßig, sich durch Angriff zu verteidigen? Es hängt vom Ziel und vom Mittel ab. Eine Übersicht nach Kategorien, mit demselben Maßstab, den wir an Russland anlegen.
Um sich zu bewaffnen, hat die Europäische Union in zehn Wochen ein Dringlichkeitsverfahren gefunden. Um mit denen zu sprechen, die sie bedrohen, hat sie nach mehr als anderthalb Jahren noch immer keinen Namen gefunden. Ein Meinungsbeitrag über die Asymmetrie zwischen Verteidigung und Diplomatie.